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Pressemeldung Nr. 121 vom

Soforthilfe-Programm für Kommunen Belit Onay: Zuzugssperre stigmatisiert Geflüchtete

„Die Einführung einer Zuzugssperre ist ein herber Rückschlag für die menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik in Niedersachsen. Die Umsetzung führt zu einem unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand und stigmatisiert geflüchtete Menschen.“

Neue App für Vielfalt und gegen Diskriminierung bringt Hannover in Bewegung map the gap

Für „map the gap“ haben sich die Jugendgruppen von Amnesty International und Greenpeace Hannover genauer angeschaut und Orte der Vielfalt und Orte der Diskriminierung gefunden.

Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen

Islamfeindliche Anschläge oder Angriffe auf Moscheen und andere islamische Einrichtungen in Deutschland sind bundesweit leider immer wieder an der Tagesordnung. In der Vergangenheit kam es auch in Niedersachsen immer wieder zu solchen Übergriffen. Deshalb haben wir beim...

Landtag berät über Transparenzgesetz für Niedersachsen Belit Onay: Transparenz schafft Vertrauen und fördert Mitwirkung

Der Niedersächsische Landtag hat heute (17. Mai 2017) in erster Beratung über den von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz vorlegten Entwurf eines Transparenzgesetzes für Niedersachsen debattiert. Das Herzstück des Gesetzes bildes das Niedersächsische...

Belit Onay: Sprachschätze fördern Mehrsprachigkeit in der Schule

"Mittlerweile hat ein Viertel der Bevölkerung einen Migrationshintergrund, viele dieser Schülerinnen und Schüler sind mehrsprachig aufgewachsen. Mehrsprachigkeit stellt ein großes Potenzial dar, das an unseren Schulen stärker gefördert werden sollte“, so Belit Onay

Belit Onay: Mehr Handlungsmöglichkeiten für starke Kommunen Novelle des Kommunalabgabengesetz

Die Reform des Kommunalabgabengesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kommunen in Niedersachsen. Wir erweitern die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen in den Bereichen Infrastruktur und Tourismus und ermöglichen den Räten und Kreistagen dadurch, ihre Politik...