Belit Onay MdL

Sprecher für BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Sportpolitik, Netzpolitik, Datenschutz

Landtagswahl 2013 - Ein Rückblick

Voller Saal bei Premiere der Umweltkomödie „Entelköy Efeköy’e Karşı“ mit Claudia Roth

Am 13. Januar 11.00 Uhr luden Sven-Christian Kindler (Grüner Bundestagsabgeordneter aus Hannover) und der Grüne Landtagskandidat Belit Onay zur Filmmatinee mit Claudia Roth (Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen) ins Apollo-Kino Hannover ein. Vor einem restlos ausverkauften Kinosaal zeigten die Grünen die türkische Umweltkomödie „Entelköy Efeköy’e Karşı“. Der Film war erstmals in Deutschland außerhalb eines Filmfestivals zu sehen und begeisterte das Publikum. Die Komödie über eine Gruppe von UmweltaktivistInnen, die aus der Metropole Istanbul in ein türkisches Dorf ziehen und dort den Bau eines Kohlekraftwerkes verhindern wollen, zeigt in humorvoller Weise den Umgang mit der Umweltbewegung und spiegelt dabei verschiedenste Menschen und Mentalitäten in der Türkei wider. Claudia Roth hat in der Komödie eine Gastrolle inne und beeindruckte das amüsierte Publikum mit ihrem Schauspieltalent.

Zu Beginn der Veranstaltung überzeugte sie aber auch durch ihre klaren politischen Worte zu den bevorstehenden Landtagswahlen“Eine schwarz-gelbe Landesregierung, die mit ihrem Innenminister Schünemann Integration verhindert, menschenunwürdige Abschiebungen vornimmt und MigrantInnen durch den „Extremismuscheck“ unter Generalverdacht stellt, gehört am 20. Januar endlich abgewählt.

Migrationspolitischer Empfang im Leineschloss

Auf dem Migrationspolitischen Empfang mit Cem Özdemir

Gemeinsam mit dem grünen Bundesvorsitzenden Cem Özdemir, der Spitzenkandidatin Anja Piel, der Landtagsabgeordneten Filiz Polat und hunderten Gästen verbrachten wir einen tollen Abend beim Migrationspolitischen Empfang im Leineschloss in Hannover. Viele Vertreterinnen und Vertreter aus den verschiedenen Religionsgemeinden, Kulturzentren, Sportvereinen, Unternehmerverbänden sowie weitere Bürgerinnen und Bürger sorgten für tolle Diskussionen und eine ausgelassene Stimmung.

Mit dem Empfang an einem feierlichen Datum wie dem 12.12.12 haben wir den Anfang für eine neue, partizipatorische und humane Migrationspolitik gesetzt und freuen uns auf eine gemeinsame Politik auf Augenhöhe nach der Landtagswahl am 20.01.2013!

“Nur 48 Stunden” in Hannover

2. Dezember 2012 - Zusammen mit der grünen Landtagsabgeordneten Filiz Polat, dem Landesvorsitzenden Jan Haude und der grünen Landtagskandidatin Katrin Langensiepen ging es Samstagfrüh zur Demo “Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge!”, um ein Zeichen gegen das rassitische Gutscheinsystem zu setzen.

Im Anschluss ging es dann zum Aşure-Tag in das Cem-Haus der Alevitischen Gemeinde in Hannover. Ebenfalls dabei waren die Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) und der SPD-Vorsitzende Alptekin Kırcı. Extra aus der Türkei eingereist war der Dede İsmail Doğan, der das Gebet sprach.

Am Abend ging es zur Gedenkveranstaltung des am 18.07.2012 verstorbenen Remzi Koçak. Der in Simav/Türkei geborene Koçak war der Mitbegründer der Türkischen Gemeinde in Niedersachsen und eine der treibenden Kräfte für die türkische Community in Deutschland, ihre Rechte und ihre Partizipation. An der Veranstaltung nahmen neben zahlreichen Familienangehörigen und langjährigen Freunden auch der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Deutschland, Kenan Kolat, und der ehemalige Bundestagsabheordnete Hakkı Keskin teil.

Am Sonntagmorgen machte ich mich dann zusammen mit den ersten Schneeflocken dieses Winters auf den Weg zum “X-Mas Konzert” des Jungen Teams von Stephan Weil in die Herschelschule in Hannover. Das von Adis Ahmetovic organisierte Event war trotz des schlechten Wetters sehr gut besucht und für die jungen Künstlerinnen und Künstler ein voller Erfolg.

Im Anschluss ging es dann zur Jahresmitgliederversammlung der SCHURA Niedersachsen im DGB-Haus in Hannover. Neben den Delegierten aus ganz Niedersachsen waren auch Aygül Özkan (CDU), Stephan Weil (SPD), Christian Dürr (FDP), Alptekin Kırcı (SPD) und Doris Schröder-Köpf (SPD) als politische Gäste dabei. Nach kurzen Statements konnten wir in die Diskussion mit den SCHURA-VertreterInnen einsteigen. Dabei war natürlich auch unsere große Landtagsanfrage zu “Muslimischem Leben in Niedersachsen” Thema und schnell wurde deutlich, wie Innenminister Schünemann (CDU) durch seine unsägliche Politik auf Kosten von Minderheiten diese niedersächsichen Bürgerinnen und Bürger vor den Kopf gestoßen hat. Nach der Veranstaltung bot sich für mich noch die Möglichkeit alte Bekannte aus Goslar wiederzusehen und Ideen auszutauschen.

Türkische Gemeinde in Nds.: Gedenkaktion für die Opfer des NSU-Terrors am Steintorplatz in Hannover

Am 2. November 2012 versammelten sich auf Initiative der Türkischen Gemeinde in Niedersachsen e.V. (TGN) anlässlich des Jahrestages des Auffliegens des Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Verbands- und VereinsvertreterInnen sowie VertreterInnen der verschiedenen Parteien, Gewerkschaften und ihrer Jugendorganisationen am Steintorplatz in Hannover, um den Opfern der NSU zu gedenken. Nach einer Gedenkminute für die Opfer der NSU verlas die stellvertretende Vorsitzende der TGN, Zeynep Doğrusöz, eine Erklärung der Gemeinde (s. unten).

In den darauffolgenden Redebeiträgen der Politiker Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen), Oliver Förste (Die Linke), Michael Hans Höntsch (SPD) und Bürgermeister Bernd Strauch (SPD) brachten die Redner ihr Solidarität mit der Türkischen Gemeinde in Deutschland zum ausdruck. Kritisiert wurde auch die skandalöse Aufklärungsarbeit der Sicherheitsbehörden.

Erklärung der Türkischen Gemeinde in Niedersachsen e.V.

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