Belit Onay MdL

Sprecher für BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Sportpolitik, Netzpolitik, Datenschutz

Pressemitteilungen

  • Zweite grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz

    Anja Piel: Selbstbewusst in bewegten politischen Zeiten

    „Wir Grüne gestalten nicht nur von Hannover aus das Land. Vor allem vor Ort, in den Kommunen, wird Niedersachsen begrünt. Die zahllosen Fraktionen in den Kommunen, Städten und Kreisen sorgen für eine flächendeckende grüne Politik“, so Anja Piel.

  • Bekämpfung von Kinderarmut

    Belit Onay: Für bessere Chancen von klein auf

    In Niedersachsen sind über 180.000 Kinder von Armut bedroht oder betroffen. Mit dem nun eingebrachten Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, die finanzielle Situation von armen und von Armut bedrohten Kindern in drei Schritten zu verbessern.

  • Belit Onay: Informationsfreiheit ist ein weiterer Schritt zur Stärkung der Rechte von Bürgerinnen und Bürgern

    Rot-Grün öffnet Aktendeckel

    „Zu einem modernen demokratischen Staat passt eine offene und transparente Verwaltung: Der geschlossene Aktendeckel hat ausgedient. Mit dem Prinzip des preußischen Amtsgeheimnisses ist Schluss! Wir legen Wert auf die Mitwirkung und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger“, so Belit Onay aus Hannover

  • Belit Onay: Fast 210.000 Euro für herausragende Programme bereitgestellt

    Niedersachsen fördert drei Kunstvereine in der Region Hannover

    Die Grüne Ministerin für Wissenschaft und Kultur stärkt die Arbeit der Kunstvereine – ihr Haus fördert herausragende Programme in diesem Jahr mit insgesamt 900.000 Euro. Davon gehen fast 210.000 Euro in die Region Hannover.

  • Belit Onay: Mehr Unterstützung für erfolgreiche Integration

    Weitere Stellen für Flüchtlingssozialarbeit an den berufsbildenden Schulen

    Heute (19. Januar 2017) hat das Niedersächsische Kultusministerium verkündet, landesweit 47 zusätzliche Stellen für die bessere Integration von Flüchtlingen durch berufliche Bildung zu schaffen. Eine Stelle geht an die BBS 7/Anna-Siemsen-Schule in Hannover.

  • Niedersächsische Initiative im Bundesrat

    Belit Onay: Teilzeitreferendariat ermöglicht eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie

  • Entwicklung rechtsextremer Straftaten

    Konstant hohes Niveau auch in Stadt und Region Hannover fordert höchste Aufmerksamkeit

    Regelmäßig erfragt die grüne Landtagsfraktion die Entwicklung rechtsextremer Straftaten in Niedersachsen. Die Daten für das dritte Quartal in 2016 liegen nun vor. „Erschreckend: Bereits nach neun Monaten in 2016 liegen die rechtsextremen Gewalttaten landesweit auf dem Niveau des gesamten letzten Jahres“, berichtet der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay.

  • Rot-Grün führt Schutzmaßnahmen fort

    Belit Onay: Sanierung des Dümmers geht weiter

    Die rot-grüne Landesregierung hat heute beschlossen, das seit 2013 laufende Programm zur Sanierung des Dümmers fortzuführen. Ein Großschilfpolder, der auf einem zuvor erprobten Pilotprojekt basiert, soll die Wasserqualität verbessern - diese Planungen werden nun konkretisiert.

  • Belit Onay: Unterstützung statt Haftstrafe

    Projekt „Geldverwaltung statt Ersatzfreiheitsstrafe“ jetzt auch im Landgerichtsbezirk Verden

    Die Landtagsfraktionen von SPD und Grüne stellen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 auch Mittel zur Finanzierung des Projekts „Geldverwaltung statt Ersatzfreiheitsstrafe“ im Landgerichtsbezirk Verden in den Haushalt ein. Betroffene werden im Rahmen dieses Projekts dabei unterstützt, ihre finanziellen Verhältnisse zu ordnen um die Geldstrafe schrittweise abbezahlen zu können.

  • Haushaltsposten aufgestockt: Ausbau von Traumazentren

    Hilfe für seelisch erkrankte Geflüchtete

    SPD und Grüne im Landtag haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2017 und 2018 auf eine Erhöhung der Mittel für Geflüchtete verständigt. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Versorgung von traumatisierten und seelisch erkrankten Geflüchteten.

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