Belit Onay MdL

Sprecher für BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Sportpolitik, Netzpolitik, Datenschutz

Pressemitteilungen

  • Landtag berät über Transparenzgesetz für Niedersachsen

    Belit Onay: Transparenz schafft Vertrauen und fördert Mitwirkung

    Der Niedersächsische Landtag hat heute (17. Mai 2017) in erster Beratung über den von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz vorlegten Entwurf eines Transparenzgesetzes für Niedersachsen debattiert. Das Herzstück des Gesetzes bildes das Niedersächsische Informationszugangsgesetz (NIZG): Dadurch sollen alle Bürgerinnen und Bürger einen einklagbaren und voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu staatlichen Informationen erhalten.

  • Belit Onay: Sprachschätze fördern

    Mehrsprachigkeit in der Schule

    "Mittlerweile hat ein Viertel der Bevölkerung einen Migrationshintergrund, viele dieser Schülerinnen und Schüler sind mehrsprachig aufgewachsen. Mehrsprachigkeit stellt ein großes Potenzial dar, das an unseren Schulen stärker gefördert werden sollte“, so Belit Onay

  • Belit Onay: Mehr Handlungsmöglichkeiten für starke Kommunen

    Novelle des Kommunalabgabengesetz

    Die Reform des Kommunalabgabengesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kommunen in Niedersachsen. Wir erweitern die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen in den Bereichen Infrastruktur und Tourismus und ermöglichen den Räten und Kreistagen dadurch, ihre Politik noch genauer an die Gegebenheiten vor Ort anzupassen

  • Zweite grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz

    Anja Piel: Selbstbewusst in bewegten politischen Zeiten

    „Wir Grüne gestalten nicht nur von Hannover aus das Land. Vor allem vor Ort, in den Kommunen, wird Niedersachsen begrünt. Die zahllosen Fraktionen in den Kommunen, Städten und Kreisen sorgen für eine flächendeckende grüne Politik“, so Anja Piel.

  • Belit Onay: Informationsfreiheit ist ein weiterer Schritt zur Stärkung der Rechte von Bürgerinnen und Bürgern

    Rot-Grün öffnet Aktendeckel

    „Zu einem modernen demokratischen Staat passt eine offene und transparente Verwaltung: Der geschlossene Aktendeckel hat ausgedient. Mit dem Prinzip des preußischen Amtsgeheimnisses ist Schluss! Wir legen Wert auf die Mitwirkung und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger“, so Belit Onay aus Hannover

  • Belit Onay: Mehr Unterstützung für erfolgreiche Integration

    Weitere Stellen für Flüchtlingssozialarbeit an den berufsbildenden Schulen

    Heute (19. Januar 2017) hat das Niedersächsische Kultusministerium verkündet, landesweit 47 zusätzliche Stellen für die bessere Integration von Flüchtlingen durch berufliche Bildung zu schaffen. Eine Stelle geht an die BBS 7/Anna-Siemsen-Schule in Hannover.

  • Niedersächsische Initiative im Bundesrat

    Belit Onay: Teilzeitreferendariat ermöglicht eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie

  • Entwicklung rechtsextremer Straftaten

    Konstant hohes Niveau auch in Stadt und Region Hannover fordert höchste Aufmerksamkeit

    Regelmäßig erfragt die grüne Landtagsfraktion die Entwicklung rechtsextremer Straftaten in Niedersachsen. Die Daten für das dritte Quartal in 2016 liegen nun vor. „Erschreckend: Bereits nach neun Monaten in 2016 liegen die rechtsextremen Gewalttaten landesweit auf dem Niveau des gesamten letzten Jahres“, berichtet der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay.

  • Haushaltsposten aufgestockt: Ausbau von Traumazentren

    Hilfe für seelisch erkrankte Geflüchtete

    SPD und Grüne im Landtag haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2017 und 2018 auf eine Erhöhung der Mittel für Geflüchtete verständigt. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Versorgung von traumatisierten und seelisch erkrankten Geflüchteten.

  • Spracherwerb

    Sprachkompetenzen der Kinder mit Migrationshintergrund in der Schule stärker fördern

    Die Grünen setzen sich im Landtag dafür ein, die Mehrsprachigkeit in den Schulen stärker zu fördern. „Jedes vierte Kind in den niedersächsischen Schulen hat einen Migrationshintergrund. Diese Kinder bringen aus ihrer Herkunftsfamilie Sprachkompetenzen mit, die in den Schulen stärker anerkannt und gefördert werden sollten“

Aktionen & Kampagnen

Banner Fairnesspauschale - Für ein neues Urheberrecht, das allen hilft