Belit Onay MdL

Sprecher für BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Sportpolitik, Netzpolitik, Datenschutz

Zweite grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Anja Piel: Selbstbewusst in bewegten politischen Zeiten

Darum geht’s

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (03. Februar 2017) die zweite grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Inhaltlicher Schwerpunkt war der Umgang mit Angst-Argumenten in der Politik. Zur Diskussion waren dabei Dr. Paula Diehl von der Universität Bielefeld und Prof. Dr. Borwin Bandelow von der Universität Göttingen.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende

„Wir Grüne gestalten nicht nur von Hannover aus das Land. Vor allem vor Ort, in den Kommunen, wird Niedersachsen begrünt. Die zahllosen Fraktionen in den Kommunen, Städten und Kreisen sorgen für eine flächendeckende grüne Politik.“

„Weltweit, aber auch in Niedersachen, wird mit Angst gespielt und Politik gemacht. Damit müssen wir uns auseinandersetzen und Antworten finden. Die Diskussion am Freitag war da höchstens ein Anfang. Was ich mitgenommen habe: Wir sollten mehr zuhören, besser verstehen, und trotzdem geradlinig bleiben. Angst vor der Angst ist jedenfalls das Falsche. Denn mündige Bürgerinnen und Bürger halten auch schwierige Wahrheiten aus.“

Belit Onay, kommunalpolitischer Sprecher 

„Die Konferenz war eine gute Möglichkeit, sich nach der Kommunalwahl 2016 neu mit den grünen Kommunalfraktionen auszutauschen. Die Vernetzung ist für beide Seiten immens wichtig, da wir dem aufkommenden Rechtspopulismus direkt vor Ort mit Grünen Ideen begegnen müssen. Die Veranstaltung war ein guter Auftakt für ein politisch ereignisreiches Jahr.“ 

Zum Hintergrund

Am 3. Februar trafen sich über 80 kommunale grüne Fraktionsvorsitzenden in Hannover zur zweiten Kommunalen Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Der stellvertretende Ministerpräsident Stefan Wenzel und Landwirtschaftsminister Christian Meyer stellten im ersten Teil der Veranstaltung die verschiedenen, für die kommunale Politik zugänglichen Fördermöglichkeiten für Projekte in den Bereichen Umwelt- und Naturschutz bzw. Landwirtschaft vor. Hier konnten viele, auch technische Fragen geklärt werden. Im zweiten Teil diskutierten Dr. Paula Diehl, Prof. Dr. Borwin Bandelow sowie die grüne Bürgermeisterin von Bad Iburg, Annette Niermann, über Angst in der Politik. Während Prof. Bandelow die Angst vor MigrantInnen evolutionsbiologisch erklärte, betonte Dr. Diehl die sozialen und politischen Gründe für die aktuelle Renaissance der Angst als Argument in der Politik. Annette Niermann berichtete von ihrem Umgang mit einer Bürgerwehr, die im Jahr 2016 in Bad Iburg nach einer Einbruchsserie gegründet worden war. Die Gäste beteiligten sich rege mit Fragen und eigenen Berichten und Einschätzungen.


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