Bekämpfung von Kinderarmut Belit Onay: Für bessere Chancen von klein auf

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner gestrigen (1. Februar 2017) Sitzung einen Entschließungsantrag zur Bekämpfung von Kinderarmut beschlossen. In Niedersachsen sind über 180.000 Kinder von Armut bedroht oder betroffen. Belit Onay, für den Landkreis Diepholz zuständiger Abgeordneter aus Hannover, macht deutlich, was Armut für Kinder bedeutet: „Arme Kinder haben deutlich schlechtere Chancen im Leben: Sie sind schlechter in der Schule, nehmen seltener an Freizeit- und Kulturaktivitäten teil und sind häufiger krank. Studien zeigen, dass aus armen Kindern auch arme Erwachsene werden.“

 

Die bisherige Kinderförderung komme zudem eher Familien mit mittlerem und hohem Einkommen zugute, während arme Familien zusätzlich benachteiligt würden, so Onay weiter. „Jedes Kind hat Anspruch auf Kindergeld. Nur Kinder, deren Eltern Grundsicherungsleistungen erhalten, haben diesen Anspruch faktisch nicht. Das ist ungerecht und zynisch. Hier im Landkreis Diepholz wurden bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen, um arme Familien gezielt zu unterstützen. Letztendlich ist aber die Bundesregierung in der Pflicht, die finanzielle Situation dieser Familien zu verbessern.“

 

Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, die finanzielle Situation von armen und von Armut bedrohten Kindern in drei Schritten zu verbessern: Zunächst sollen die Mittel für das Bildungs- und Teilhabepaket aufgestockt werden, mit dem beispielsweise die Mitgliedschaft in Sportvereinen, die Teilnahme am Schulmittagessen oder Nachhilfe gefördert werden. Mittelfristig sollen die SGB II-Regelsätze für Kinder angemessen erhöht werden und die Anrechnung des Kindergeldes entfallen. Langfristig sollen alle Leistungen der Kinderförderung (z.B. Kindergeld, Kinderzuschlag oder Kinderfreibetrag) sowie die SGB II-Regelsätze für Kinder zu einer einheitlichen Kindergrundsicherung zusammengeführt werden.

Zurück zum Pressearchiv