Belit Onay Sprecher für Innenpolitik, Migration & Flüchtlinge,
Kommunalpolitik, Sport, Netzpolitik, Datenschutz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ob Sie zufällig hier sind, eine bestimmte Information, oder das Gespräch suchen – ich freue mich, dass Sie vorbei schauen.

Mein Name ist Belit Onay und ich bin Mitglied des niedersächsischen Landtages. Die grüne Landtagsfraktion vertrete ich im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und im Verfassungsschutzausschuss. Außerdem sitze ich im Präsidium des Landtages sowie in der Datenschutzkommission.

Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Ansehen.

Presse

Statement Belit Onay zur Anhörung und zum Entwurf des niedersächsischen Polizeigesetzes

Das Gesetz ist in dieser Form nicht zu retten. Dass Ministerpräsident Stephan Weil bereits signalisiert, am Entwurf so festhalten zu wollen, ist eine absolute Missachtung des Parlaments und wird den massiven Bedenken nicht gerecht.

Pressemeldung Nr. 127 vom

Grüne prüfen Klage Belit Onay: Polizeigesetz ist weder praxistauglich noch rechtssicher

„Angesichts des kritischen Dauerfeuers bräuchte das niedersächsische Polizeigesetz wohl eine schusssichere Weste. Wenn SPD und CDU hier nicht die Notbremse ziehen, werden wir rechtliche Schritte prüfen.“

Statement Belit Onay zur Anhörung zum Polizeigesetz

„Freiheit und Bürgerrechte dürfen nicht für die Hardliner in der CDU nach bayerischem Vorbild geopfert werden. Der Innenminister hat einen Berg von kritischen Stellungnahmen zum Gesetzentwurf auf dem Tisch liegen. Die muss er ernst nehmen.“

Grüne kritisieren Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Hau-Ruck-Verfahren Belit Onay: GroKo schafft mit Beitragsfreiheit unnötig viele Probleme – Eltern, Kinder und Kitas müssen Suppe auslöffeln

Ich bin für die beitragsfreie Kita, aber mit diesem Gesetz trägt die rot-schwarze Koalition Chaos in die Kindertagesstätten. Handwerklich und inhaltlich schlecht gemacht, wird dieses Gesetz vor Ort sehr viele Probleme verursachen.

Mehr Qualität für einen guten Start ins Leben Kita Tour

Abgeordnete der Grünen Landtagsfraktion besuchen Kitas in ihren Wahlkreisen und diskutieren über Themen wie Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung vor dem Hintergrund der Kita-Gesetz Novelle

Diskussion über Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes Belit Onay (Grüne) beeindruckt von engagierter Arbeit in der Kinderbude -

Beeindruckt zeigte sich Belit Onay, Landtagsabgeordneter der Grünen, nach einem Besuch mit grünen Vertretern von Ratsfraktion und Ortsvorstand in der Kinderbude am Langenäcker in Barsinghausen von der engagierten Arbeit der Erzieherinnen und der Eltern.

Statement Belit Onay zur Anhörung zum Feiertag im Innenausschuss

Die heutige Anhörung im Innenausschuss zur Debatte um einen neuen Feiertag für Niedersachsen war vernichtend für die Landesregierung

Pressemeldung Nr. 90 vom

BAMF-Skandal Belit Onay: Der eigentliche Skandal liegt in Organisation und Unterbesetzung des BAMF

„Der eigentliche Skandal liegt nicht in der Anerkennung der Geflüchteten, sondern in der vollkommen fehlgeleiteten Organisation und Unterbesetzung des BAMF. Nach wie vor gibt es zu wenig Personal, zu lange Bearbeitungszeiten und zu viele mangelhafte Asylentscheidungen.“

Pressemeldung Nr. 87 vom

Dritte grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Werden Rot-Schwarz auf die Finger schauen

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (25. Mai 2018) zum dritten Mal die grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Die Fraktionen verabschiedeten dabei eine gemeinsame Resolution.