Belit Onay Sprecher für Innenpolitik, Migration & Flüchtlinge,
Kommunalpolitik, Sport, Netzpolitik, Datenschutz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ob Sie zufällig hier sind, eine bestimmte Information, oder das Gespräch suchen – ich freue mich, dass Sie vorbei schauen.

Mein Name ist Belit Onay und ich bin Mitglied des niedersächsischen Landtages. Die grüne Landtagsfraktion vertrete ich im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und im Verfassungsschutzausschuss. Außerdem sitze ich im Präsidium des Landtages sowie in der Datenschutzkommission.

Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Ansehen.

Presse

Homepage für Jugendliche Faktencheck gegen das Vergessen - NS-Zeit in Hannover

Die Jüdische Bibliothek Hannover informiert Jugendliche auf der Homepage www.ns-zeit-hannover.de über NS-Verbrechen.

Statement Belit Onay zum Urteil BVerG/KfZ-Kennzeichen

„Das Urteil ist ein weiterer Rückschlag für die Große Koalition und ihren Entwurf für ein neues niedersächsisches Polizeigesetz.“

Statement Belit Onay zu Polizeigesetz-Beratungen im Innenausschuss

"Statt eines rechtsstaatlichen Polizeigesetzes, auf das sich die Polizeibeamten und die Bürger auch in Zukunft verlassen können, legt die Koalition ein Sammelsurium von Rechtswidrigkeiten vor.“

Zukunftstag 28.03.2019 Die Hälfte der Macht für Frauen – Grüner Zukunftstag im Landtag

Zum Zukunftstag lädt der Abgeordnete Belit Onay Mädchen aus Hannover und Umgebung in den Landtag und in die grüne Fraktion ein.

Statement Belit Onay zur Einigung der Länder für FlüchtlingsbürgInnen

„Diese Einigung zwischen Bund und Ländern hört sich erstmal schön an, aber Begeisterung stellt sich noch nicht bei mir ein; werden die Bürgen jetzt wirklich entlastet?“

„Mach Radfahren sicherer" Besuch des Bike-Flash Warnsystems in Garbsen

Das intelligente Warnsystem Bike-Flash wurde nun in Garbsen an der Burgstraße für den ersten bundesweiten Testversuch aufgestellt.

Statement Belit Onay zu der Computerpanne bei der Niedersächsischen Polizei

„Es ist eine Missachtung des Parlaments, dass der Innenminister nicht die Gelegenheit genutzt und das Plenum über die insgesamt drei Tage andauernden Computerstörungen bei der Polizei unterrichtet hat.“

Pressemitteilung Belit Onay: „Soziale Notlagen nicht nur verwalten – Wohnungslosigkeit aktiv vorbeugen!“

Der Niedersächsische Landtag hat im Rahmen der Haushaltsdebatte über das Thema Wohnungslosigkeit beraten. Die Landtagsfraktion der Grünen hatte ein Landesprogramm zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit gefordert.

Statement Belit Onay zum Rücktritt des DITIB-Vorstands in Niedersachsen

In der bundesweiten Debatte um die DITIB und ihre Instrumentalisierung durch die türkische Regierung bildeten die Vertreter der DITIB Niedersachsen in der Vergangenheit mit ihrer Unabhängigkeit eine positive Ausnahme. Vor diesem Hintergrund ist der Rücktritt Kilics...

Im Landtag

Kleine Anfrage Was wird aus Weils Wahlkampfversprechen - Wo bleibt die Milliarde für die Kommunen?

In einer Presseinformation vom 27. September 2017 verkündete Ministerpräsident Stephan Weil ein 1 Milliarde Euro umfassendes Programm für kommunale Investitionen.

Kleine Anfrage Kommunalpolitische Vereinigungen - welche Pläne hat die Landesregierung?

Was folgt auf den Beschluss einer "Förderung der kommunalpolitischen Vereinigungen der im Landtag vertretenen Parteien"?

Kleine Anfrage Gebühren für Demonstrationen - Wird damit ein Grundrecht zur Frage des Geldbeutels?

Kosten Demos jetzt Geld? Polizei Hannover stellt Rechnung aus.

Kleine Anfrage Gibt es in nieders. Sicherheitsbehörden Mitglieder eines Geheimbundes?

Am 16.11.2018 und am 21.12.2018 berichtete die TAZ über eine Art Geheimbund (...).

Kleine Anfrage Was ist der Landesregierung die Integration wert?

Der Niedersächsische Städtetag hat festgestellt, dass die Aufgabe der Integration von Zuwanderer*innen bei den Minister*innen immer stärker an Gewicht verliert (…)

Kleine Anfrage Was unternimmt die Landesregierung gegen Sprachschwierigkeiten in der Ausbildung?

In den Berufsschulen stellt der Anteil der Auszubildenden, die nicht über sichere Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, einen relevanten Anteil dar. Welche Schritte unternimmt die Landesregierung?