Belit Onay Sprecher für Innenpolitik, Migration & Flüchtlinge,
Kommunalpolitik, Sport, Netzpolitik, Datenschutz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ob Sie zufällig hier sind, eine bestimmte Information, oder das Gespräch suchen – ich freue mich, dass Sie vorbei schauen.

Mein Name ist Belit Onay und ich bin Mitglied des niedersächsischen Landtages. Die grüne Landtagsfraktion vertrete ich im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und im Verfassungsschutzausschuss. Außerdem sitze ich im Präsidium des Landtages sowie in der Datenschutzkommission.

Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Ansehen.

Presse

Statement Belit Onay zur Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" - Niedersachsen muss ebenfalls mehr für Kommunen tun

Während es die GroKo in Berlin trotz ihrer inneren Krisen zumindest schafft, sich der Probleme der Kommunen anzunehmen, herrscht in Niedersachsen weiter Stillstand. Statt das Versprechen eines Förderprogramms über eine Milliarde Euro für kommunale Investitionen in...

Pressemeldung Nr. 65 vom

Flüchtlingsbürg*innen Belit Onay: „Niedersachsen muss jetzt Verzicht auf Rückzahlungsforderungen zügig umsetzen“

Es war höchste Zeit, dass der Bund nun endlich alle Bundesländer dazu aufgefordert hat, keine Rückforderungen der Sozialämter mehr gegenüber den Flüchtlingsbürg*innen durchzusetzen. Damit dies auch tatsächlich geschieht, müssen die Länder jetzt aktiv werden.

E-Taxis und Ladesäulen fördern Belit Onay: Lücken der Bundesförderung in Niedersachsen schließen

Mit einem Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis wollen die Grünen im Niedersächsischen Landtag den Taxi-Unternehmen in Niedersachsen den Ein- und Umstieg in die Elektromobilität einfach machen.

Stärkung der Berufsbildenden Schulen Belit Onay: GroKo ist konzeptlos und vertröstet Berufsbildende Schulen

Die Berufsbildenden Schulen müssen seit Jahren mit einer völlig unzureichenden Unterrichtsversorgung auskommen. Die Fraktion der Grünen hatte bereits im Mai dieses Jahres einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem gefordert wird, den Berufsbildenden Schulen...

GRÜNE setzen sich für Drittkraft in Kindergartengruppen ein Belit Onay: Wir brauchen wirklich gute Kitas statt einer Mogelpackung

Die Grünen setzen sich dafür ein, eine dritte Fachkraft in allen Kindergartengruppen verbindlich vorzusehen und vom Land zu finanzieren. Sie haben deshalb einen Entwurf für eine entsprechende Änderung des Kita-Gesetzes gemeinsam mit der FDP in den Landtag eingebracht.

Statement Belit Onay zum Sanierungsstau in niedersächsischen Polizeidienststellen

Der in der GdP-Umfrage zu Tage getretene marode Zustand vieler Polizeidienststellen ist erschreckend und zeigt dem Innenminister, wie dringend der Handlungsbedarf ist. Jetzt ist umgehend ein Sanierungskonzept der Landesregierung mit einem verbindlichen Fahrplan...

3 Millionen Tonnen CO2-Ausstoß sparen - Klima und Leben schützen Belit Onay: Für Verkehrssicherheit und Klimaschutz: Tempolimit jetzt!

Die Grünen im Landtag fordern die Landesregierung auf, sich im Bund für die Einführung eines bundesweiten Tempolimits von 120 km/h auf deutschen Autobahnen einzusetzen.

Neues Ladenöffnungszeitengesetz - GroKo weitet Sonntagsarbeit aus Belit Onay: Recht auf Arbeitsruhe schützen - nach vier Sonntagen ist Schluss!

Die Grünen im Landtag kritisieren scharf die Novelle zum Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG), die am 14.05.19 mit den Stimmen der GroKo beschlossen worden ist.

Multiresistente Keime in Gewässern Belit Onay: Messergebnisse in Hannover keinesfalls harmlos

80 Gewässer in Niedersachsen wurden im Frühjahr 2018 auf antibiotikaresistente Bakterien untersucht. Antibiotika-Resistenzen wurden in 66 Prozent aller Proben nachgewiesen.