Belit Onay Sprecher für Innenpolitik, Migration & Flüchtlinge,
Kommunalpolitik, Sport, Netzpolitik, Datenschutz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ob Sie zufällig hier sind, eine bestimmte Information, oder das Gespräch suchen – ich freue mich, dass Sie vorbei schauen.

Mein Name ist Belit Onay und ich bin Mitglied des niedersächsischen Landtages. Die grüne Landtagsfraktion vertrete ich im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und im Verfassungsschutzausschuss. Außerdem sitze ich im Präsidium des Landtages sowie in der Datenschutzkommission.

Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Ansehen.

Presse

Diskussion über Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes Belit Onay (Grüne) beeindruckt von engagierter Arbeit in der Kinderbude -

Beeindruckt zeigte sich Belit Onay, Landtagsabgeordneter der Grünen, nach einem Besuch mit grünen Vertretern von Ratsfraktion und Ortsvorstand in der Kinderbude am Langenäcker in Barsinghausen von der engagierten Arbeit der Erzieherinnen und der Eltern.

Mehr Qualität für einen guten Start ins Leben Kita Tour

Abgeordnete der Grünen Landtagsfraktion besuchen Kitas in ihren Wahlkreisen und diskutieren über Themen wie Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung vor dem Hintergrund der Kita-Gesetz Novelle

Statement Belit Onay zur Anhörung zum Feiertag im Innenausschuss

Die heutige Anhörung im Innenausschuss zur Debatte um einen neuen Feiertag für Niedersachsen war vernichtend für die Landesregierung

Pressemeldung Nr. 90 vom

BAMF-Skandal Belit Onay: Der eigentliche Skandal liegt in Organisation und Unterbesetzung des BAMF

„Der eigentliche Skandal liegt nicht in der Anerkennung der Geflüchteten, sondern in der vollkommen fehlgeleiteten Organisation und Unterbesetzung des BAMF. Nach wie vor gibt es zu wenig Personal, zu lange Bearbeitungszeiten und zu viele mangelhafte Asylentscheidungen.“

Pressemeldung Nr. 87 vom

Dritte grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Werden Rot-Schwarz auf die Finger schauen

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (25. Mai 2018) zum dritten Mal die grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Die Fraktionen verabschiedeten dabei eine gemeinsame Resolution.

Statement Belit Onay zum Polizeigroßeinsatz in Hitzacker

Die Berichte über den Vorfall in Hitzacker sind besorgniserregend. Einschüchterungsversuche und Wildwest-Methoden lassen sich durch nichts rechtfertigen und verurteilen wir aufs Schärfste.

Platzmangel in Frauenhäusern Grüne setzen sich für Rechtsanspruch ein

Die grüne Landtagsfraktion fordert in einem Antrag die Landesregierung auf, die Finanzierung der Frauenhäuser zu sichern, zusätzliche Plätze und ein umfassendes Betreuungs- und Beratungsangebot für Frauen zu schaffen.

Statement Belit Onay zur Kritik von Datenschützer an der Messenger App der Polizei (NIMes)

Wenn private Endgeräte für die Kommunikation der Polizei zum Einsatz kommen sollen, darf es keine sicherheitsrelevanten Schnellschüsse geben. ‚Deutlich sicherer‘ als WhatsApp reicht nicht.

Zukunftstag 2018 Belit Onay: Bei uns reden Mädchen nicht nur über Politik, sie machen selbst Politik!

Am Zukunftstag haben 28 Mädchen aus ganz Niedersachsen die Grüne Fraktion im Landtag besucht und Einblick in den Alltag von Politikerinnen und Politikern genommen.