Aktuelles

In der Presse

Hier finden Sie Zeitungsartikel, Radiobeiträge oder TV-Berichte, in denen ich offiziell Stellung zu bestimmten politischen Themen beziehe.

  • HAZ: Grünen-Kandidat Onay: „Es muss doch klar sein, dass es so nicht weitergeht“
    "Um Mehrheiten zu kämpfen und sie zu schmieden habe ich in den vergangenen Jahren im Landtag gelernt – gerade auch mit der Ein-Stimmen-Mehrheit, die wir als rot-grüne Koalition dort vier Jahre lang hatten. Dazu kommen Erfahrungen, die ich in den Jahren 2015 und 2016 gemacht habe, wo wir sehr viele schwierige Entscheidungen im innenpolitischen Bereich zu treffen hatten, für den ich zuständig bin – Polizeigesetz, Verfassungsschutzgesetz und anderes. All das kann ich einbringen. Und ich verstehe mich als Teamplayer, als jemand, der Brücken bauen kann." (1.7.19)
  • BILD: Interview mit Onay: Kleinere Klassen! Autofreie Innenstadt!
    "Eine autofreie Innenstadt ist für mich absolut denkbar. Es wird in der Debatte Reibereien geben, aber das muss es auch. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt brauchen wir außerdem kleinere Schulklassen, mehr Familienzentren und eine Durchmischung der Wohngebiete.“ (4.7.19)

Letzte Pressemeldungen

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Pressemeldung Nr. 70 vom

Polizei Belit Onay: Rechtsextreme Tendenzen auch in der Polizei umfassend entgegentreten

Die Grünen fordern eine wissenschaftliche Analyse zur Häufigkeit verfassungsfeindlicher Einstellungsmuster in den Polizeistrukturen. Ebenso müssen Bund und Länder verfassungsfeindliche Verstöße in der Polizei in Zukunft besser dokumentieren und auswerten. Spätestens bis...

Statement Belit Onay zur Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" - Niedersachsen muss ebenfalls mehr für Kommunen tun

Während es die GroKo in Berlin trotz ihrer inneren Krisen zumindest schafft, sich der Probleme der Kommunen anzunehmen, herrscht in Niedersachsen weiter Stillstand. Statt das Versprechen eines Förderprogramms über eine Milliarde Euro für kommunale Investitionen in...

Pressemeldung Nr. 65 vom

Flüchtlingsbürg*innen Belit Onay: „Niedersachsen muss jetzt Verzicht auf Rückzahlungsforderungen zügig umsetzen“

Es war höchste Zeit, dass der Bund nun endlich alle Bundesländer dazu aufgefordert hat, keine Rückforderungen der Sozialämter mehr gegenüber den Flüchtlingsbürg*innen durchzusetzen. Damit dies auch tatsächlich geschieht, müssen die Länder jetzt aktiv werden.

E-Taxis und Ladesäulen fördern Belit Onay: Lücken der Bundesförderung in Niedersachsen schließen

Mit einem Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis wollen die Grünen im Niedersächsischen Landtag den Taxi-Unternehmen in Niedersachsen den Ein- und Umstieg in die Elektromobilität einfach machen.

Stärkung der Berufsbildenden Schulen Belit Onay: GroKo ist konzeptlos und vertröstet Berufsbildende Schulen

Die Berufsbildenden Schulen müssen seit Jahren mit einer völlig unzureichenden Unterrichtsversorgung auskommen. Die Fraktion der Grünen hatte bereits im Mai dieses Jahres einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem gefordert wird, den Berufsbildenden Schulen...

GRÜNE setzen sich für Drittkraft in Kindergartengruppen ein Belit Onay: Wir brauchen wirklich gute Kitas statt einer Mogelpackung

Die Grünen setzen sich dafür ein, eine dritte Fachkraft in allen Kindergartengruppen verbindlich vorzusehen und vom Land zu finanzieren. Sie haben deshalb einen Entwurf für eine entsprechende Änderung des Kita-Gesetzes gemeinsam mit der FDP in den Landtag eingebracht.

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