Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Aufnahme syrischer Flüchtlinge

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits seit März 2011 an, und ein Ende ist leider nicht absehbar. Die Anrainerstaaten stoßen angesichts des anhaltenden Zuzugs von Flüchtlingen seit Langem an ihre Kapazitätsgrenzen. Die EU übernimmt im Vergleich zu den Nachbarländern Syriens nur einen Bruchteil der Flüchtlinge. Legale Wege in die EU gibt es verhältnismäßig wenige.Niedersachsen und auch der Bund hatten allerdings mehrere Aufnahmeprogramme aufgelegt, über die sich für zahlreiche Syrerinnen und Syrer eine neue Lebensperspektive in Deutschland ergeben hat.
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich im Jahr 2015 verpflichtet, 160 000 Flüchtlinge, die sich in Griechenland und Italien aufhalten, innerhalb der EU umzuverteilen (Relocation). Das deutsche Kontingent betrug 27 536 Personen. Bis August 2017 wurden davon laut BAMF nur 7 390 Personen tat-sächlich aufgenommen, in Niedersachsen in 2016 und 2017 1 058 Personen. Der Beschluss der EU lief im September 2017 aus. Eine Verlängerung ist nicht in Sicht. Immer wieder reisen Personen außerhalb dieser eröffneten Möglichkeiten eigenständig nach Deutschland ein. Über die diesbezüglichen Zahlen und Umstände liegen, auf Niedersachsen bezogen, kaum Informationen vor.

 

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