Kleine Anfrage Gibt es in nieders. Sicherheitsbehörden Mitglieder eines Geheimbundes?

Am 16.11.2018 und am 21.12.2018 berichtete die TAZ über eine Art Geheimbund, dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz im ganzen Bundesgebiet angehören sollen. Dieser Geheimbund soll u. a. Listen mit Politikerinnen und Politikern führen, die im Falle eines Umsturzes oder eines Putsches interniert oder möglicherweise getötet werden sollen. Dieser Geheimbund und der Verein „Uniter“, der maßgeblicher Träger des Geheimbundes sein soll, war Gegenstand mehrerer Unterrichtungen von Ausschüssen des deutschen Bundestages.

 ⇒ Die Anfrage im Detail sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie auf dieser Seite oben rechts als Download.

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