Kleine Anfrage Islamischer Religionsunterricht in Niedersachsen

Anfrage der Abgeordneten Belit Onay, Julia Willie Hamburg und Eva Viehoff (GRÜNE) an die Lan­desregierung, eingegangen am 18.02.2019

Am 27. Dezember 2018 berichtete die Süddeutsche Zeitung, die Zukunft des islamischen Religi­onsunterrichts in Nordrhein-Westfalen sei nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) offen. Das BVerwG habe ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster aufge­hoben, sodass das OVG jetzt erneut prüfen müsse, ob der Zentralrat der Muslime (ZMD) und der Islamrat Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes sind. Das OVG habe das vorher verneint. Sollte es nun zu einem anderen Schluss kommen, könnten ZMD und Islamrat einen Anspruch auf Religionsunterricht nach ihren Grundsätzen haben.

Über die Situation des islamischen Religionsunterrichts in Niedersachsen berichtete das Politikjo­urnal RUNDBLICK am 2. Mai 2018, die Umsetzung des islamischen Religionsunterrichts in Nieder­sachsen habe laut einer Studie Vorbildcharakter. Danach gebe es nur in Niedersachsen und Hes­sen einen bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht im Sinne des Grundgesetzes. Da­zu gehöre dem Artikel 7 des Grundgesetzes zufolge, dass der Religionsunterricht als ordentliches Schulfach angeboten und von Staat und Religionsgemeinschaften gleichermaßen gestaltet werde. In Niedersachsen entwickele das Land zusammen mit der Schura Niedersachsen und dem Ditib-Landesverband die Lehrpläne für den islamischen Religionsunterricht. In Niedersachsen hätten im zu dem Zeitpunkt „vergangenen“ Schuljahr, also 2017, 3075 Schülerinnen und Schüler den islami­schen Religionsunterricht besucht, der an 62 Schulen angeboten worden sei. Im Jahr davor, also 2016, seien es noch knapp 3600 Schülerinnen und Schüler gewesen.

1. Wie viele Lehrkräfte haben jeweils in den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 an öffentlichen Schulen in Niedersachsen islamischen Religionsunterricht erteilt (bitte nach Geschlechtern und Schulen aufschlüsseln)?

2. In wie vielen Unterrichtsstunden haben diese Lehrkräfte jeweils in den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 an öffentlichen Schulen in Niedersachsen islamischen Religionsunterricht erteilt (bitte nach Schulen aufschlüsseln)?

3. Wie viele muslimische Schülerinnen und Schüler besuchten jeweils in den Jahren 2017 und 2018 die öffentlichen Schulen in Niedersachsen? Wie hoch war deren Anteil an der Ge­samtschülerschaft (bitte jeweils nach Geschlechtern und Schulen aufschlüsseln)?

4. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben im Jahr 2018 den islamischen Religionsunterricht in Niedersachsen besucht? An wie vielen Schulen wurde der islamische Religionsunterricht angeboten (bitte nach Schulen aufschlüsseln)?

5. Welche Initiativen hat die Landesregierung, insbesondere Minister Thümler, unternommen, um dessen Vorschlag, Imaminnen und Imame zur Hälfte als Geistliche und zur anderen Hälfte als Lehrerinnen und Lehrer zu beschäftigen, umzusetzen?

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