Kleine Anfrage Praxis der Abschiebungshaft in Niedersachsen seit 2015

In der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage zur Praxis der Abschiebungshaft (Bundesratsdrucksache 19/5817 vom 16.11.2018), die auf Rückmeldungen der Länder basiert, finden sich folgende Informationen zu Niedersachsen:


In Niedersachsen befanden sich seit 2015 in jedem Jahr 13, 11 bzw. 10 Personen länger als sechs Monate in Abschiebungshaft.


Ausschließlich in Niedersachsen wurden seit 2015 Minderjährige in Abschiebungshaft genommen. In 2015 waren es 8, in 2016 14, in 2017 16 und im ersten Halbjahr 2018 8 Minderjährige.


Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtete am 30. November 2018, die zwecks Beantwortung der Großen Anfrage von der Landesregierung an die Bundesregierung übermittelten Zahlen zu minderjährigen Inhaftierten in der Abschiebungshaft seien aufgrund eines Büroversehens falsch, und Niedersachsen habe keine minderjährigen Flüchtlinge in Abschiebungshaft genommen. Tatsächlich würden unbegleitete Minderjährige, Schwangere, Familien oder alleinerziehende Elternteile mit schulpflichtigen und minderjährigen Kindern grundsätzlich nicht in Abschiebungshaft genommen. Das habe die Landesregierung auf Nachfrage der Zeitung mitgeteilt.
Im juristischen Wortgebrauch werden die Wörter „Grundsatz“ und „grundsätzlich“ relativierend verwendet - als übliche Richtschnur, von der in Einzelfällen.

⇒ Die Anfrage im Detail sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie auf dieser Seite oben rechts als Download.

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