Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Was genau ist eigentlich der „BAMF-Skandal"?

Am 20. April 2018 berichtete die Süddeutsche Zeitung: „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird offenbar von einem Korruptionsskandal eingeholt. Eine leitende Mitarbeiterin der Behörde soll in mehr als 1200 Fällen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. (...) Viele der Antragssteller sollen Jesiden gewesen sein." Die Außenstelle Bremen sei formal für die Antragssteller nicht zuständig gewesen, die Leiterin habe die Anträge in Eigenregie offenbar dennoch entschieden.

Laut Tagesschau vom 20. April 2018 haben die Ermittlungen ihren Ursprung genommen, als eine Familie aus Niedersachsen kurz vor ihrer geplanten Abschiebung einen positiven Asylbescheid aus Bremen erhalten habe. Diesen habe das Verwaltungsgericht in Hannover zwischenzeitlich für nicht rechtens erklärt, woraufhin sich Innenminister Pistorius in einem Brief an das BAMF über die Unregelmäßigkeiten bei Bremer Asylanträgen beschwert habe. Es sei aufgefallen, dass Bremen im Bundesvergleich eine überaus hohe Schutzquote von 96% vorzuweisen gehabt habe; im Vergleich zu anderen Ländern mit durchschnittlich 62%.

Am 25.05.2018 berichtete Tagesschau.de, ein Vertreter der Inneren Mission in Bremen habe es als „Irrsinn" bezeichnet, dass die Bremer BAMF-Außenstelle auf Anordnung des Innenministeriums bis auf weiteres keine Asylbescheide mehr ausstellen darf. Die Verfahren würden sich erheblich verzögern. Die Asylsuchenden in Bremen müssten in der nächsten Zeit nach Angaben des BAMF mit Bussen in das etwas 80 km entferne Ankunftszentrum in Bad Fallingbostel (Niedersachsen) gefahren werden.

 

⇒ Die Anfrage im Detail sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie auf dieser Seite oben rechts als Download.

 

 

 

Zurück zum Pressearchiv