Pressemitteilungen

Grüne kritisieren Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Hau-Ruck-Verfahren Belit Onay: GroKo schafft mit Beitragsfreiheit unnötig viele Probleme – Eltern, Kinder und Kitas müssen Suppe auslöffeln

Ich bin für die beitragsfreie Kita, aber mit diesem Gesetz trägt die rot-schwarze Koalition Chaos in die Kindertagesstätten. Handwerklich und inhaltlich schlecht gemacht, wird dieses Gesetz vor Ort sehr viele Probleme verursachen.

Mehr Qualität für einen guten Start ins Leben Kita Tour

Abgeordnete der Grünen Landtagsfraktion besuchen Kitas in ihren Wahlkreisen und diskutieren über Themen wie Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung vor dem Hintergrund der Kita-Gesetz Novelle

Diskussion über Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes Belit Onay (Grüne) beeindruckt von engagierter Arbeit in der Kinderbude -

Beeindruckt zeigte sich Belit Onay, Landtagsabgeordneter der Grünen, nach einem Besuch mit grünen Vertretern von Ratsfraktion und Ortsvorstand in der Kinderbude am Langenäcker in Barsinghausen von der engagierten Arbeit der Erzieherinnen und der Eltern.

Statement Belit Onay zur Anhörung zum Feiertag im Innenausschuss

Die heutige Anhörung im Innenausschuss zur Debatte um einen neuen Feiertag für Niedersachsen war vernichtend für die Landesregierung

Pressemeldung Nr. 90 vom

BAMF-Skandal Belit Onay: Der eigentliche Skandal liegt in Organisation und Unterbesetzung des BAMF

„Der eigentliche Skandal liegt nicht in der Anerkennung der Geflüchteten, sondern in der vollkommen fehlgeleiteten Organisation und Unterbesetzung des BAMF. Nach wie vor gibt es zu wenig Personal, zu lange Bearbeitungszeiten und zu viele mangelhafte Asylentscheidungen.“

Pressemeldung Nr. 87 vom

Dritte grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Werden Rot-Schwarz auf die Finger schauen

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (25. Mai 2018) zum dritten Mal die grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Die Fraktionen verabschiedeten dabei eine gemeinsame Resolution.

Statement Belit Onay zum Polizeigroßeinsatz in Hitzacker

Die Berichte über den Vorfall in Hitzacker sind besorgniserregend. Einschüchterungsversuche und Wildwest-Methoden lassen sich durch nichts rechtfertigen und verurteilen wir aufs Schärfste.

Platzmangel in Frauenhäusern Grüne setzen sich für Rechtsanspruch ein

Die grüne Landtagsfraktion fordert in einem Antrag die Landesregierung auf, die Finanzierung der Frauenhäuser zu sichern, zusätzliche Plätze und ein umfassendes Betreuungs- und Beratungsangebot für Frauen zu schaffen.

Statement Belit Onay zur Kritik von Datenschützer an der Messenger App der Polizei (NIMes)

Wenn private Endgeräte für die Kommunikation der Polizei zum Einsatz kommen sollen, darf es keine sicherheitsrelevanten Schnellschüsse geben. ‚Deutlich sicherer‘ als WhatsApp reicht nicht.

Zukunftstag 2018 Belit Onay: Bei uns reden Mädchen nicht nur über Politik, sie machen selbst Politik!

Am Zukunftstag haben 28 Mädchen aus ganz Niedersachsen die Grüne Fraktion im Landtag besucht und Einblick in den Alltag von Politikerinnen und Politikern genommen.