Statement Belit Onay zur Anhörung zum Feiertag im Innenausschuss

Belit Onay, innenpolitischer Sprecher:

zur Anhörung in Sachen Feiertag im Innenausschuss des Landtag:

 

„Die heutige Anhörung im Innenausschuss zur Debatte um einen neuen Feiertag für Niedersachsen war vernichtend für die Landesregierung. Vielfach wurde das Vorgehen kritisiert: Mit Eröffnung der Debatte um einen neuen Feiertag wurde sie bereits beendet. Die Landesregierung muss hier schnellstmöglich von ihrer Trotzhaltung abrücken und eine echte Debatte ermöglichen. In Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung schadet diese Art der Politik eher als das sie Niedersachsen nutzt. Das Tempo muss raus, die Entscheidung verschoben werden!“

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