Pressemitteilungen

Mein Beitrag auf Migazin.de als Erwiderung auf die Migrationspolitik von CDU/CSU Migranten nicht für dumm verkaufen? – Ja, bitte!

Serap Güler (CDU), Landtagsabgeordnete in NRW, schrieb im MiGAZIN, die CDU hätte die Grünen bei integrationspolitischen Fragen überholt. Belit Onay (Die Grünen), Landtagsabgeordneter in Niedersachsen, sieht das anders und hält dagegen.

Ein gesegnetes Ramadanfest - Ramazan Bayram?n?z kutlu olsun - Eid mubarak - Happy Ramadan Feast

Zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan wünsche ich allen ein gesegnetes Ramadanfest.

 

Herkesin Ramazan Bayram?n? kutlar, tüm ?slam alemine bar?? ve huzur dilerim.

 

Eid mubarak. Happy Ramadan Feast.

Pressemeldung Nr. 122 vom

Belit Onay: Justizvollzug braucht „Frühwarnsystem“

„Der Vorwurf, dass fünf Untersuchungshäftlinge der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel einen anderen Inhaftierten misshandelt haben sollen, wiegt schwer. Ich begrüße das Vorgehen der Justizministerin, die Staatsanwaltschaft einzuschalten, um lückenlos aufzuklären, wie es zu den Vorfällen kommen konnte. “

Pressemeldung Nr. 108 vom

Quo vadis, grüne Bewegung?

„Trotz des stickigen Wetters haben wir den Marathon auch in diesem Jahr wieder sehr genossen. Deshalb: Ein dickes Danke an Ingo Delzer und den Förderverein, die den Marathon organisieren.“

Offener Brief anlässlich der Demonstrationen in der Türkei

02.06.2013: In einem offenen Brief wenden sich grüne PolitikerInnen an den türkischen Ministerpräsidenten. Sie kritisieren das unverhältmäßige Vorgehen der Türkei und fordern zur Deeskalation auf

Türkische Blicke auf die NSU-Vorgänge Kommentar im Migazin zu NSU-Vorgängen

Betrachtet man den bisher bekannt gewordenen NSU-Komplex, dann gibt es bisher eine klare Konstante: die so genannten „Pannen“. Auch beim anstehenden NSU-Prozess verhält es sich nicht anders.

Pressemeldung Nr. 78 vom

Sprecher für Justizvollzug einig in der Bewertung der HNG

Mit Blick auf die aktuellen Erkenntnisse über eine Hilfsorganisation für Rechtsextremisten in hessischen Gefängnissen sagt Belit Nejat Onay, Sprecher für Justizvollzug der Grünen-Fraktion im Landtag:

Pressemeldung Nr. 52 vom

Koalition führt Stichwahl wieder ein

Bei den Direktwahlen von Landräten und Oberbürgermeistern wird es zukünftig wieder die Möglichkeit der Stichwahl geben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für das anstehende März-Plenum des Landtages eingebracht.