Pressemitteilungen

Entwicklung rechtsextremer Straftaten Konstant hohes Niveau auch in Stadt und Region Hannover fordert höchste Aufmerksamkeit

Regelmäßig erfragt die grüne Landtagsfraktion die Entwicklung rechtsextremer Straftaten in Niedersachsen. Die Daten für das dritte Quartal in 2016 liegen nun vor. „Erschreckend: Bereits nach neun Monaten in 2016 liegen die rechtsextremen Gewalttaten landesweit auf dem Niveau des gesamten letzten Jahres“, berichtet der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay.

Haushaltsposten aufgestockt: Ausbau von Traumazentren Hilfe für seelisch erkrankte Geflüchtete

SPD und Grüne im Landtag haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2017 und 2018 auf eine Erhöhung der Mittel für Geflüchtete verständigt. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Versorgung von traumatisierten und seelisch erkrankten Geflüchteten.

Spracherwerb Sprachkompetenzen der Kinder mit Migrationshintergrund in der Schule stärker fördern

Die Grünen setzen sich im Landtag dafür ein, die Mehrsprachigkeit in den Schulen stärker zu fördern. „Jedes vierte Kind in den niedersächsischen Schulen hat einen Migrationshintergrund. Diese Kinder bringen aus ihrer Herkunftsfamilie Sprachkompetenzen mit, die in den Schulen stärker anerkannt und gefördert werden sollten“

Pressemeldung Nr. 165 vom

Digitalisierung Belit Onay: Strategie ist richtig und notwendig

„Das Land muss intensiv mit den Kommunen kooperieren, um ein einheitliches Sicherheitsniveau und Schnittstellen der Verwaltungsarbeit zu schaffen. So kann sichergestellt werden, dass inklusive, barrierefreie und verständliche Zugänge zu Verwaltungsinformationen ermöglicht werden.“

Stellungnahme zum Facebook-Beitrag der "Linksjugend ['solid] Oberhausen

Stellungnahme zum Facebook-Beitrag der "Linksjugend ['solid] Oberhausen vom 04.11.2016

Rot-Grün beschließt neue Kommunalverfassung Stärkung der Bürgerbeteiligung und Gleichstellung in den Kommunen

Heute hat der Niedersächsische Landtag die Reform des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen. Schwerpunkte liegen dabei in der Ausweitung der Bürgerbeteiligung und der Stärkung der Gleichstellung in den niedersächsischen Kommunen.

Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen

Anlässlich der Explosionen in Dresden hier noch mal unsere Anfragen zu islamfeindlichen Angriffen auf Moscheen und andere islamische Einrichtungen in Niedersachsen. Die Abgeordneten Belit Onay, Filiz Polat, Julia Hamburg, Helge Limburg und Meta Janssen-Kucz haben im Februar 2016 erneut eine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Pressemeldung Nr. 133 vom

Zweiter Platz beim Landtagsfußballturnier Anja Piel: Hart trainiert und stark gespielt

„Die Mannschaft war auf jeden Gegner gut eingestellt. Das harte Training der vergangen Wochen hat sich ausgezahlt. Mit technischer Finesse und dem nötigen Kampfgeist haben die Grünen Grashüpfer mit dem zweiten Platz einen beachtlichen Erfolg erreicht. Ich gratuliere der Mannschaft“, so Teammanagerin Anja Piel.

Antwort des Ministeriums für Inneres auf die kleine Anfrage der GRÜNEN Einsatz von Pfefferspray durch Polizeikräfte in Niedersachsen

Das Pfefferspray wird aus der Chilipflanze oder einem synthetischen Ersatzstoff hergestellt. Durch den Wirkstoff kommt es bei den Betroffenen zu einem intensiven Schmerzempfinden, kurzzeitiger Erblindung, Atemnot und Krämpfen im Bereich des Oberkörpers. Wir haben nach der Häufigkeit und Art des Einsatzes gefragt und nun die Antwort erhalten!

Ein gesegnetes Ramadanfest - Ramazan Bayram?n?z kutlu olsun - Eid mubarak - Happy Ramadan Feast

Zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan wünsche ich allen ein gesegnetes Ramadanfest.

 

Herkesin Ramazan Bayram?n? kutlar, tüm ?slam alemine bar?? ve huzur dilerim.

 

Eid mubarak. Happy Ramadan Feast.

 

Belit Onay