Pressemitteilungen

Antwort des Ministeriums für Inneres auf die kleine Anfrage der GRÜNEN Einsatz von Pfefferspray durch Polizeikräfte in Niedersachsen

Das Pfefferspray wird aus der Chilipflanze oder einem synthetischen Ersatzstoff hergestellt. Durch den Wirkstoff kommt es bei den Betroffenen zu einem intensiven Schmerzempfinden, kurzzeitiger Erblindung, Atemnot und Krämpfen im Bereich des Oberkörpers. Wir haben nach der Häufigkeit und Art des Einsatzes gefragt und nun die Antwort erhalten!

Ein gesegnetes Ramadanfest - Ramazan Bayram?n?z kutlu olsun - Eid mubarak - Happy Ramadan Feast

Zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan wünsche ich allen ein gesegnetes Ramadanfest.

 

Herkesin Ramazan Bayram?n? kutlar, tüm ?slam alemine bar?? ve huzur dilerim.

 

Eid mubarak. Happy Ramadan Feast.

 

Belit Onay

Rechtsextreme Straftaten in Niedersachsen Hohes Niveau rechtsextremer Straftaten auch 2016 ungebrochen

Allein im ersten Quartal wurden hier bei uns vor Ort in der Landeshauptstadt Hannover 59 Straftaten von Neonazis verübt, in der Region waren es zusätzlich 36, was die horrende Summe von 95 Straftaten ergibt

Statement Belit Onay zur geplanten Ausweitung der Videoüberwachung in Zügen

"Videoüberwachung ist ein gewichtiger Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Wir Grüne sehen eine anlasslose Videoüberwachung in allen Nahverkehrszügen sehr skeptisch und werden die Vorschläge von Wirtschaftsminister Lies genau und kritisch prüfen“, so Belit Onay.

Belit Onay: Bundesregierung hält Zusagen der Flüchtlingsaufnahme nicht ein Weltflüchtlingstag

Deutschland kommt seiner Verantwortung nicht nach. Seit Anfang des Jahres hat Deutschland anstelle der zugesagten 27.500 Flüchtlinge erst 57 Personen aufgenommen – davon 37 aus Griechenland. Für Juni und Juli dieses Jahres wurden lediglich jeweils 100 weitere beim European Asylum Support Office angemeldet

Allen Muslimen einen frohen, friedlichen und segensreichen Ramadan!

Allen Muslimen in Hannover, Niedersachsen, Deutschland und der ganzen Welt einen frohen, friedlichen und segensreichen Ramadan.

?slam aleminin Ramazan ay?n? kutlar, tüm insanl??a bar??, karde?lik ve bereket getirmesini dilerim.

Wishing you a peaceful and blessed Ramadan. Ramadan kareem.

Belit Onay

Belit Onay: Grüne Ideen für kommunale Bürgerbeteiligung und Selbstverwaltung Kommunalrechtliche Reformen in den Landtag eingebracht

Die Reform des NKomVG ist ein wichtiger erster Schritt. Mit dem Gesetz ermöglichen wir vor Ort mehr direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen unter anderem das Zustimmungsquorum und die Unterschriftenhürde senken und den Menschen den Weg zur Mitgestaltung erleichtern.

MdL Belit Onay am 26.4. um 18:30Uhr bei Petra K: Diskussion über die Verträge mit den muslimischen Verbänden

Vorstellung und Diskussion der Vertragsentwürfe des Landes Niedersachsen mit den islamischen Religionsgemeinschften.

Belit Onay gibt einen Input zu dem Thema und wird danach für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Die Regionsverbandsvorsitzende, Frauke Patzke, moderiert die Veranstaltung

Pressemeldung Nr. 64 vom

Besuch der Konföderation der Evangelischen Kirchen Anja Piel: Konstruktive Gespräche mit der evangelischen Kirche zu gesellschaftlichen Herausforderungen

„Wir hatten einen intensiven Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der evangelischen Kirche. Das Gespräch war überaus konstruktiv und ich freue mich, dass wir bei wichtigen gesellschaftlichen Herausforderungen viele gemeinsame Interessen haben."

Pressemeldung Nr. 20 vom

Freifunk-Anhörung Onay: Rückenwind für freies WLAN in Niedersachsen

„Im Ausschuss gab es eine breite Unterstützung der Angehörten für unseren Antrag und für mehr freie WLAN-Netze in Niedersachsen. Das gibt uns Rückenwind! Wichtig ist jedoch allen, dass endlich die Störerhaftung auch für kleine Betreiber von öffentlichen WLAN abgeschafft wird - hier ist der Bund gefragt. Wer sich dem Risiko aussetzen muss, ständig von Abmahnanwälten kontaktiert zu werden, überlegt es sich schließlich zweimal, ob er sein Netz für Dritte öffnen will.“