Belit Onay Sprecher für Innenpolitik, Migration & Flüchtlinge,
Kommunalpolitik, Sport, Netzpolitik, Datenschutz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ob Sie zufällig hier sind, eine bestimmte Information, oder das Gespräch suchen – ich freue mich, dass Sie vorbei schauen.

Mein Name ist Belit Onay und ich bin Mitglied des niedersächsischen Landtages. Die grüne Landtagsfraktion vertrete ich im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und im Verfassungsschutzausschuss. Außerdem sitze ich im Präsidium des Landtages sowie in der Datenschutzkommission.

Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Ansehen.

Presse

Statement Belit Onay zu Berichten über "Datenhandel" von Städten und Gemeinden

Wir halten den Aufruf des Städte- und Gemeindebundes zum Datenhandel – selbst mit nichtpersonalisierten Daten – für falsch und insbesondere aktuell für deplatziert. Er lässt das Gespür für das gerade sehr große und vielfach missachtete Bedürfnis der Bürgerinnen und...

Statement Belit Onay zum GroKo-Streit um die Altersfeststellung bei Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Wir fordern die GroKo auf, das Gezerre um die Altersfeststellung zu beenden. SPD und CDU führen zu diesem Thema eine Phantomdebatte, die letztlich nur Rechtspopulisten in die Hände spielt. Anders als vielfach dargestellt, handelt es sich bei falschen Altersangaben nicht...

Pressemeldung Nr. 45 vom

Kommunalparlamente Belit Onay: Grüner Druck war erfolgreich

Unser grüner Druck auf die Landesregierung sorgt für einen sichtbaren Erfolg in den Kommunen: Die Mindestgröße der Fraktionen von zwei Personen bleibt in den kommunalen Parlamenten erhalten. Das ist ausdrücklich gut für das Land und unsere kommunalen Parlamente.

Pressemeldung Nr. 172 vom

Abstimmung im Landtag Belit Onay: GroKo lehnt Weideprämie ab

Obwohl die neue Agrarministerin Otte-Kinast (CDU) von einem Milchviehhof kommt,  gehen die Weidehalter beim Nachtragshaushalt 2018 leer aus.

Pressemeldung Nr. 171 vom

Niedersächsisches Schulgesetz Belit Onay: GroKo-Schnellschuss wird Kommunen vor Probleme stellen

Die gestern mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen Änderungen am Schulgesetz sieht Belit Onay, grünen-Landtagsabgeordneter aus Hannover , mit großer Sorge.

Pressemeldung Nr. 170 vom

Grüner Zukunftstag – Jetzt bestimme ich! Belit Onay: Landtagsfraktion lädt 25 Mädchen nach Hannover ein 

Bei uns reden Mädchen nicht nur über Politik, sondern sie machen sie selbst. Die Hälfte der Macht für Frauen !

Pressemeldung Nr. 169 vom

Drohende Klage gegen Deutschland wegen Luftverschmutzung Belit Onay: Luftreinhaltung auch in Niedersachsens Kommunen stärker angehen

Auch in Niedersachsen sind zahlreiche Städte und Kommunen von überhöhten Stickoxidwerten betroffen. Die Daten in Hannover sind besorgniserregend.

Pressemeldung Nr. 168 vom

Rot-schwarze Schulgesetznovelle löst die Probleme vor Ort nicht Belit Onay: Schulen und Kitas endlich entlasten

Die grüne Fraktion hat einen Antrag zur Weiterentwicklung der Inklusion in den Landtag eingebracht.

Pressemeldung Nr. 167 vom

Grüne bringen Gesetz zur Verbesserung der Qualität von Kitas ein Belit Onay: Mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Qualität

In der heutigen Landtagssitzung hat die grüne Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Qualität von Kindertagesstätten zu verbessern.