Belit Onay Sprecher für Innenpolitik, Migration & Flüchtlinge,
Kommunalpolitik, Sport, Netzpolitik, Datenschutz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ob Sie zufällig hier sind, eine bestimmte Information, oder das Gespräch suchen – ich freue mich, dass Sie vorbei schauen.

Mein Name ist Belit Onay und ich bin Mitglied des niedersächsischen Landtages. Die grüne Landtagsfraktion vertrete ich im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und im Verfassungsschutzausschuss. Außerdem sitze ich im Präsidium des Landtages sowie in der Datenschutzkommission.

Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Ansehen.

Presse

Pressemeldung Nr. 166 vom

Proteste gegen Positionen der AfD Christian Meyer und Belit Onay: Wasserwerfereinsatz bei friedlicher Sitzblockade war unnötig und unverhältnismäßig

Das Agieren einzelner Polizeibeamter gegen friedliche Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer muss dringend weiter aufgearbeitet werden. Dass es bei der Räumung der legitimen Protestform einer Pyramide zu schweren Verletzungen wie einem doppelten Beinbruch kam, wird...

Pressemeldung Nr. 158 vom

Abschaffung des Paragrafen 219a Belit Onay: Frauenverachtende Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen endlich abschaffen

Es sollte selbstverständlich sein, dass Frauen Informationen dazu bekommen können, bei wem und wo sie einen solchen Eingriff professionell vornehmen lassen können.

Pressemeldung Nr. 157 vom

Drohende Fahrverbote Belit Onay: Wir brauchen Sofort-Maßnahmen für sauberere Luft in Hannover

In der heutigen (14. Dezember 2017) Landtagssitzung hat die grüne Landtagsfraktion die Landesregierung gefragt, wie sie drohende Fahrverbote verhindern will.

Pressemeldung Nr. 156 vom

Abschiebungen nach Syrien Belit Onay: Landesregierung muss Plänen der Union klare Absage erteilen

Wir erwarten eine klare Positionierung der Landesregierung gegen die Pläne der Union. Abschiebungen nach Syrien sind unverantwortlich. Sie widersprechen allen menschenrechtlichen Standards.

Förderung von Projekten in den Gesundheitsregionen Projekt zur demenzsensiblen Kommune stärkt Versorgungsangebot

Die Niedersächsische Landesregierung hat heute (27. November 2017) die nächste Förderperiode für die Gesundheitsregionen Niedersachsen vorgestellt. Demnach werden künftig acht neue Projekte unterstützt, unter anderem auch ein Projekt in der Region Hannover.

Pressemeldung Nr. 150 vom

Saftige Kostenbescheide für Flüchtlingshelfer Belit Onay: Lässt GroKo Ehrenamtliche im Stich?

„Die Groko ist jetzt in der Pflicht, die Möglichkeit für Hilfsfonds, der in anderen Bundesländern Praxis ist, zu prüfen. Dabei ist auch zu klären, ob die Mittel des Aufnahmeprogramms überhaupt ausgeschöpft wurden. Niedersachsen muss anpacken – alles andere wäre...

Pressemeldung Nr. 121 vom

Soforthilfe-Programm für Kommunen Belit Onay: Zuzugssperre stigmatisiert Geflüchtete

„Die Einführung einer Zuzugssperre ist ein herber Rückschlag für die menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik in Niedersachsen. Die Umsetzung führt zu einem unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand und stigmatisiert geflüchtete Menschen.“

Neue App für Vielfalt und gegen Diskriminierung bringt Hannover in Bewegung map the gap

Für „map the gap“ haben sich die Jugendgruppen von Amnesty International und Greenpeace Hannover genauer angeschaut und Orte der Vielfalt und Orte der Diskriminierung gefunden.

Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen

Islamfeindliche Anschläge oder Angriffe auf Moscheen und andere islamische Einrichtungen in Deutschland sind bundesweit leider immer wieder an der Tagesordnung. In der Vergangenheit kam es auch in Niedersachsen immer wieder zu solchen Übergriffen. Deshalb haben wir beim...

Im Landtag

Kleine Anfragen für die Fragestunde Warum will die Landesregierung Asylzentren einrichten?

Laut Koalitionsvertrag von SPD und CDU verfolgen die Koalitionspartner das Ziel, "alle Asylsuchenden durch das BAMF in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu registrieren". Angesichts des GroKo Vorhabens stellen sich einige Fragen.

 

 

Kleine Anfragen für die Fragestunde Scharia-Gerichte in Niedersachsen

In dem Koalitionsvertrag "Gemeinsam für ein modernes Niedersachsen - Für Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt" für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages haben die SPD und die CDU vereinbart "Scharia-Gerichte nicht zu dulden" - welche Hinweise und...

Kleine Anfragen für die Fragestunde Zusammenarbeit mit muslimischen Religionsgemeinschaften in Niedersachsen

Auch die neue Landesregierung setzt sich in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel, die Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden fortzusetzen und auszubauen, will jedoch vorher erneut Gutachten einholen. Welchem Zwecke dienen erneute Gutachten?

Kleine Anfragen für die Fragestunde Imam-Ausbildung in Niedersachsen

Die neue Landesregierung setzt sich in ihrer Koalitionsvereinbarung das Ziel, die Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden fortzuführen und auszubauen. Hierzu soll ein Format der Zusammenarbeit entwickelt werden. Was bedeutet das für die geplante Imam-Ausbildung in...

Kleine Anfragen für die Fragestunde Kopftuchverbot an Niedersächsischen Gerichten

SPD und CDU möchten laut ihres Koalitionsvertrags, "das Tragen eines Kopftuchs für alle Mitglieder des gerichtlichen Spruchkörpers (Berufsrichterinnen und Schöffinnen) sowie Staatsanwältinnen inklusive Referendarinnen im Sitzungssaal untersagen". Religiöse Symbole...