Belit Onay Sprecher für Innenpolitik, Migration & Flüchtlinge,
Kommunalpolitik, Sport, Netzpolitik, Datenschutz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ob Sie zufällig hier sind, eine bestimmte Information, oder das Gespräch suchen – ich freue mich, dass Sie vorbei schauen.

Mein Name ist Belit Onay und ich bin Mitglied des niedersächsischen Landtages. Die grüne Landtagsfraktion vertrete ich im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und im Verfassungsschutzausschuss. Außerdem sitze ich im Präsidium des Landtages sowie in der Datenschutzkommission.

Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Ansehen.

Presse

Pressemeldung Nr. 170 vom

Grüner Zukunftstag – Jetzt bestimme ich! Belit Onay: Landtagsfraktion lädt 25 Mädchen nach Hannover ein 

Bei uns reden Mädchen nicht nur über Politik, sondern sie machen sie selbst. Die Hälfte der Macht für Frauen !

Pressemeldung Nr. 169 vom

Drohende Klage gegen Deutschland wegen Luftverschmutzung Belit Onay: Luftreinhaltung auch in Niedersachsens Kommunen stärker angehen

Auch in Niedersachsen sind zahlreiche Städte und Kommunen von überhöhten Stickoxidwerten betroffen. Die Daten in Hannover sind besorgniserregend.

Pressemeldung Nr. 168 vom

Rot-schwarze Schulgesetznovelle löst die Probleme vor Ort nicht Belit Onay: Schulen und Kitas endlich entlasten

Die grüne Fraktion hat einen Antrag zur Weiterentwicklung der Inklusion in den Landtag eingebracht.

Pressemeldung Nr. 167 vom

Grüne bringen Gesetz zur Verbesserung der Qualität von Kitas ein Belit Onay: Mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Qualität

In der heutigen Landtagssitzung hat die grüne Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Qualität von Kindertagesstätten zu verbessern.

Pressemeldung Nr. 166 vom

Proteste gegen Positionen der AfD Christian Meyer und Belit Onay: Wasserwerfereinsatz bei friedlicher Sitzblockade war unnötig und unverhältnismäßig

Das Agieren einzelner Polizeibeamter gegen friedliche Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer muss dringend weiter aufgearbeitet werden. Dass es bei der Räumung der legitimen Protestform einer Pyramide zu schweren Verletzungen wie einem doppelten Beinbruch kam, wird...

Pressemeldung Nr. 158 vom

Abschaffung des Paragrafen 219a Belit Onay: Frauenverachtende Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen endlich abschaffen

Es sollte selbstverständlich sein, dass Frauen Informationen dazu bekommen können, bei wem und wo sie einen solchen Eingriff professionell vornehmen lassen können.

Pressemeldung Nr. 157 vom

Drohende Fahrverbote Belit Onay: Wir brauchen Sofort-Maßnahmen für sauberere Luft in Hannover

In der heutigen (14. Dezember 2017) Landtagssitzung hat die grüne Landtagsfraktion die Landesregierung gefragt, wie sie drohende Fahrverbote verhindern will.

Pressemeldung Nr. 156 vom

Abschiebungen nach Syrien Belit Onay: Landesregierung muss Plänen der Union klare Absage erteilen

Wir erwarten eine klare Positionierung der Landesregierung gegen die Pläne der Union. Abschiebungen nach Syrien sind unverantwortlich. Sie widersprechen allen menschenrechtlichen Standards.

Förderung von Projekten in den Gesundheitsregionen Projekt zur demenzsensiblen Kommune stärkt Versorgungsangebot

Die Niedersächsische Landesregierung hat heute (27. November 2017) die nächste Förderperiode für die Gesundheitsregionen Niedersachsen vorgestellt. Demnach werden künftig acht neue Projekte unterstützt, unter anderem auch ein Projekt in der Region Hannover.

Im Landtag

Kleine Anfrage zur schriftlichen beantwortung Spätschäden der Erdgasförderung: Was weiß die Landesregierung über Methan-Leckagen an alten Bohrlöchern?

Laut einer Studie des Geomar-Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung strömen aus Bohrlöchern in der Nordsee große Mengen Methan an die Oberfläche. Dabei könnte dies verhindert werden.

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Kleine Kommunalfraktionen - Wie viele stehen nach den Plänen der Landesregierung vor dem Aus?

Was bedeutet die von der Landesregierung geplante Anhebung der Mindestfraktionsgrößen für kleinere Fraktionen?

Kleine Anfragen für die Fragestunde Warum will die Landesregierung Asylzentren einrichten?

Laut Koalitionsvertrag von SPD und CDU verfolgen die Koalitionspartner das Ziel, "alle Asylsuchenden durch das BAMF in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu registrieren". Angesichts des GroKo Vorhabens stellen sich einige Fragen.

 

 

Kleine Anfragen für die Fragestunde Scharia-Gerichte in Niedersachsen

In dem Koalitionsvertrag "Gemeinsam für ein modernes Niedersachsen - Für Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt" für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages haben die SPD und die CDU vereinbart "Scharia-Gerichte nicht zu dulden" - welche Hinweise und...

Kleine Anfragen für die Fragestunde Zusammenarbeit mit muslimischen Religionsgemeinschaften in Niedersachsen

Auch die neue Landesregierung setzt sich in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel, die Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden fortzusetzen und auszubauen, will jedoch vorher erneut Gutachten einholen. Welchem Zwecke dienen erneute Gutachten?

Kleine Anfragen für die Fragestunde Imam-Ausbildung in Niedersachsen

Die neue Landesregierung setzt sich in ihrer Koalitionsvereinbarung das Ziel, die Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden fortzuführen und auszubauen. Hierzu soll ein Format der Zusammenarbeit entwickelt werden. Was bedeutet das für die geplante Imam-Ausbildung in...